Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
1 Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB genannt) gelten für alle Verträge die mit der leopoldviereins gmbh geschlossen werden. Die AGBs gelten ebenso für alle Verträge die über die Internetseite www.leopoldviereins.at oder www.theillusionist-gin.at abgeschlossen werden. Sofern nicht anderweitig vereinbart, wird die Einbeziehung von Bedingungen der Käuferseite widersprochen.
Als Käufer gelten alle natürlichen und juristischen Personen. Wird eine Bestellung vom Käufer aufgegeben, stimmt dieser den AGBs der aktuellsten Fassung zu.
Die leopoldviereins gmbh behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die aktuellste Fassung der AGB finden sich auf den vorher genannten Internetseiten.
2 Angebote, Preise und Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist:
- der Verkauf von Waren und die Beförderung dieser,
- alle sonstigen Leistungen & Dienstleistungen.
Durch die angebotenen Waren im Onlineshop auf den zuvor genannten Seiten wird ein unverbindliches und freibleibendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen und genannten Bedingungen unterbreitet. Diese Bedingungen gelten auch für alle Angebote und Preisauskünfte die per E-Mail oder persönlich versendet bzw. kommuniziert werden. Abweichende Bedingungen oder Preise werden, sofern notwendig, gesondert nochmals in einem Angebot dargelegt. Erfolgt dies nicht, versteht sich das Angebot als freibleibend.
Die angebotenen Preise gelten für alle Lieferungen im Inland und beinhalten alle gesetzlichen Abgaben und Steuern. Verpackungs- und Versandkosten sind, sofern nicht entsprechend angeboten, nicht enthalten
3 Verträge über den Onlineshop
Der Vertrag kommt im Onlineshop wie folgt zustande:
- Die für den Kauf beabsichtigten Waren werden zum Warenkorb hinzugefügt
- Der Warenkorb ist jederzeit aufrufbar und kann geändert werden
- Optional kann ein Gutscheincode verwendet werden
- Mit dem Klick auf „Weiter zur Kasse“ muss:
- Die Rechnungs- und Lieferadresse eingegeben werden
- eine der angebotenen Zahlungsarten ausgewählt werden.
- Bei Zahlungen mittels Kreditkarte oder PayPal wird auf die Internetseite des Anbieters des Sofortbezahldienstes weitergeleitet.
- Nachdem die Zahlung erfolgt ist, erhält der Käufer eine Bestätigung über den Zahlungseingang.
- Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Bestellung abschicken“ erklärt der Käufer rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. Im Anschluss erhält der Käufer eine Bestätigung über den Bestelleingang.
Der Kaufprozess kann jederzeit abgebrochen werden. Wird die Zahlungsart „Vorkasse“ ausgewählt, erhält der Kunde eine Bestellbestätigung und im Anschluss daran eine Rechnung mit allen relevanten Kontoinformationen. Sobald der Zahlungseingang auf dem genannten Konto erfolgt, wird die Lieferung der Waren vorgenommen
4 Verträge per E-Mail, Telefon oder Persönlich
Wird eine Bestellung per E-Mail, Telefon oder Persönlich aufgegeben, erhält der Kunde nach der Bearbeitung der Bestellung eine Auftragsbestätigung. Diese Auftragsbestätigung erfolgt spätestens 30 Tage nach Eingang der Bestellung. Mit der Ausstellung bzw. Zusendung einer Auftragsbestätigung gilt der Vertrag von Seiten der leopoldviereins gmbh als angenommen
5 Lieferkonditionen
Die Lieferung der Waren erfolgt an die vom Kunden bekanntgegebene Lieferadresse. Diese Lieferadresse wird nochmals in der Auftragsbestätigung bzw. Bestellbestätigung angeführt. Die Lieferung gilt dann als zugestellt, wenn sie an die in der Auftragsbestätigung oder Bestellbestätigung genannten Lieferadresse gesendet wurde.
Liegt ein Annahmeverzug vor, gehen das Risiko der Verschlechterung der Lieferung auf den Kunden über. Die Bestellung gilt auch im Falle eines Annahmeverzug als geliefert. Die trifft ebenso zu, wenn Versanddienstleister eine Lieferung zwischenlagern bzw. die Lieferung nicht zugestellt werden konnte, da der Empfänger nicht anwesend war.
Die angegebenen Liefertermine sind ein unverbindlicher Richtwert. Die leopoldviereins gmbh verpflichtet sich, bei ausreichenden Lagerbestand, die Lieferung innerhalb von 25 Tagen durchzuführen. Auslandslieferungen werden im Einzelfall angeboten. Die leopoldviereins gmbh ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen und für diese Teillieferungen sofort eine Rechnung zu legen.
Ist es der leopoldviereins gmbh nicht möglich unter zu vertretenden Umständen seiner Lieferpflicht zum Liefertermin nachzukommen wird darüber der Käufer in Kenntnis gesetzt. Dem Käufer steht es dann frei vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige Zahlungen bzw. Vorauszahlungen werden an den Käufer rückerstattet.
Die leopoldviereins gmbh ist dazu berechtigt Bestellungen abzulehnen6 Zahlungskonditionen
Die Zahlung erfolgt über die vom Kunden gewählte Zahlungsart im Onlineshop oder die in der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung genannte Zahlungsart. Der Kaufpreis wird mit Ausstellung einer Bestellbestätigung bzw. Rechnung fällig.
Sollte ein Zahlungsverzug eintreten, ist die leopoldviereins gmbh berechtigt:
- Mahnspesen,
- Inkassospesen und
- Verzugszinsen
zu verrechnen. Sollte die Forderung vom Kunden auch nach setzen einer entsprechenden Nachfrist nicht bezahlt werden, ist die leopoldviereins gmbh dazu berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die bereits gelieferten Waren zurückzuverlangen. Der Rückversand erfolgt hierbei auf Kosten des säumigen Kunden. Die leopoldviereins gmbh ist ebenso dazu berechtigt, Schadenersatzansprüche geltend zu machen.
Der Kaufgegenstand bzw. die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen im Eigentum der leopoldviereins gmbh
7 Jugendschutz
Bei Waren die den Regeln des Jugendschutzes unterliegen, werden Verträge von der leopoldviereins gmbh nur dann geschlossen, wenn Käufer das vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Käufer müssen dafür auf der Internetseite angeben, dass diese bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben und die AGB akzeptiert haben. Mit der Aufgabe einer Bestellung sichert der Käufer zu, dass gesetzliche Mindestalter erreicht zu haben und bestätigt ebenso die Korrektheit seiner Rechnungs- bzw. Lieferdaten. Der Käufer trägt auch Sorge, dass nur Personen die das gesetzliche Mindestalter erreicht haben, die Lieferungen entgegennehmen werden.
Die leopoldviereins gmbh ist im Einzelfall dazu berechtigt, einen Lichtbildausweis zu verlangen.
8 Datenschutz
Informationen zum Datenschutz finden sich auf der Homepage im Bereich Datenschutz
9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt österreichischen Recht. Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist unser Firmensitz:
leopoldviereins gmbh
Anton-Melzer-Strße 7/1
6020 Innsbruck
10 sonstige Bestimmungen
Es bestehen prinzipiell die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware ordnungsgemäß zu prüfen und einen allfälligen Mangel unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 8 Tagen nach Entdeckung schriftlich, inkl. Bilddokumentation, geltend zu machen. Im Falle der Beanstandung ist aber der Käufer verpflichtet, die Ware zunächst anzunehmen, sachgemäß abzuladen und zu lagern. Der Käufer ist ebenso verpflichtet unversiegelte Warenlieferungen (z.B.: Versiegelung bei Flaschen) sofort an die leopoldviereins gmbh zu melden.
Unabhängig der vorher angeführten Fristen verjähren die Ansprüche aus der Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab Lieferung der Ware.
Der Verkäufer ist berechtigt, Gegenverrechnungen jeder Art vorzunehmen. Dies gilt jedoch nicht für den Käufer.
Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen durch Gesetz, Sondervereinbarung oder durch gerichtliche Feststellung wegfallen oder geändert werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Nutzung und Gefahr gehen spätestens mit dem Abgang der Lieferung ab Werk bzw. Lager auf den Käufer über, und zwar unabhängig von der für die Lieferung vereinbarten Preisregelung.
Für fehlerhafte oder unvollständige Daten im Onlineshop, der Verfügbarkeit des Onlineshops wird keine Haftung übernommen
10 Widerrufsrecht
Käufer haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer der leopoldviereins gmbh mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist bei uns eingeht.
11 Folgen des Widerrufs
Wenn Vertrag widerrufen wird, hat die leopoldviereins gmbh alle Zahlungen, die wir vom Käufer erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung muss eine Zahlungsinformation (z.B.: Kontonummer) im Widerruf enthalten sein. Die Rückzahlung kann dann verweigert werden, wenn die Waren nicht zurückversendet werden oder der Nachweis dazu fehlt. Ebenso wenn trotz Aufforderung durch die leopoldviereins gmbh keine Kontoinformationen zur Verfügung gestellt werden.
Der Käufer hat dafür Sorge zu Tragen, dass die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die leopoldviereins gmbh über den Widerruf dieses Vertrags erhalten hat, an unseren Firmensitz zu zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden. Eine Erstattung der Rücksendekosten erfolgt nicht. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. Die leopoldviereins gmbh kann die Rückerstattung ablehnen, wenn ursprünglich versiegelte Waren wieder unversiegelt retourniert werden.
12 Einschränkungen beim Widerruf durch die leopoldviereins gmbh
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht (kein Widerrufsrecht) bei Verträgen über- Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Händler keinen Einfluss hat.
13 Kundeninformationen
leopoldviereins gmbhAnton-Melzer-Straße 7/1
6020 Innsbruck
Telefon: 0699 127 41